Armut und Reichtum oder ungerechter geht es nicht

So krass würde man sich das nicht vorstellen, aber wir in Deutschland haben glatt 25 Mio Menschen ohne Vermögen (!).

Und jetzt kommt es: Denen stehen 8,2 Mio Einwohner (10 % der Bevölkerung) mit 3,24 Billionen (3240 Mrd.) Euro gegenüber. Das macht einen Schnitt pro Kopf von 395 Mio €.

In dieser Gruppe besitzen allein 820.000 Deutsche ein Drittel dieser Summe, also etwa 1,1 Billionen € oder 1,38 Mrd./pro Kopf.

Und weitere 60 % der Bevölkerung mit 1,3 Billionen ( 1300 Mrd.) Euro Vermögen oder wiederum im Schnitt pro Kopf schlappe 26,5 Mio €. Dabei ist aber auch Tante Liesl mit 2500 Euro auf dem Sparbuch oder Opa Max mit altem Bauernhof.

Würde jeder reiche Deutsche jährlich nur 100 Euro in die Arbeitsbeschaffungskasse einzahlen, hätten wir 5,75 Mrd. Euro zur Schaffung eines Arbeitssektors für Wiedereinsteiger, bei 1 000 Euro schon 57,5 Mrd. und bei 10 000 € schon 575 Mrd.! Es könnten 25 Mio Leute aufgebaut werden.

Im internationalen Vergleich:

1 % der Weltbevölkerung verfügt ungefähr über 40 % des weltweiten
Gesamtvermögens. Aber 50 % der Weltbevölkerung besitzen lediglich 1 % des weltweiten Vermögens.

vgl.
integralblog.de und Stat. Bundesamt

Der Online-Brief oder die bezahlte E-Mail

Der erste Schritt zur Vermarktung der Interneterrungenschaft E-Mail durch die Post: Die E-Mail wird über die Post zugestellt. Nein, kein Witz! Start in wenigen Wochen. Der Onlinebrief hat den Vorteil, dass er sicherer und schneller ist als die normale Mail, aber auch wesentlich teurer. Vom Arbeitsplatzabbau durch E-Mails mal ganz abgesehen. Keine Leerung, kein Postamt im herkömmlichen Sinn mehr, keine Transporte etc. Ein erheblicher Teil von anhängenden Firmen/Unternehmen wurden bereits arbeitslos oder stürmten in die Konkurrenzposition und bieten Herkömmliches und Neues billiger an! Ein verzweifelter und aufzehrender Existenzkampf. Lieber so, E-Mail ausgedruckt und verteilt durch den P o s t b o t e n! Hoffentlich schneller als bisher. Und diskret.

Vielleicht nimmt der Online-Brief eine Art Telegrammfunktion mit juristischer Absegnung ein? Dann hätte das Ganze einen echten Vorteil, dennoch erscheint das Ganze ein bisschen so, wie ein schon vorhandenes Vehikel mit einem neuen Aufbau zu versehen, durch den Hintereingang hereinzuschieben und als neue Errungenschaft zu verkaufen. Ein gewisser Spaßeffekt muss sein, zweifelsohne.

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Der Online-Brief oder die bezahlte E-Mail

Der erste Schritt zur Vermarktung der Interneterrungenschaft E-Mail durch die Post: Die E-Mail wird über die Post zugestellt. Nein, kein Witz! Start in wenigen Wochen. Der Onlinebrief hat den Vorteil, dass er sicherer und schneller ist als die normale Mail, aber auch wesentlich teurer. Vom Arbeitsplatzabbau durch E-Mails mal ganz abgesehen. Keine Leerung, kein Postamt im herkömmlichen Sinn mehr, keine Tranporte etc. Ein erheblicher Teil von anhängenden Firmen/Unternehmungen werden arbeitslos oder stürmen in die Konkurrenzposition und bieten Herkömmliches und Neues billiger an!

Vielleicht nimmt er eine Art Telegrammfunktion mit juristischer Absegnung ein? Dann hätte das Ganze einen echten Vorteil, dennoch ist das Ganze aber so, wie ein schon vorhandenes Vehikel mit einem neuen Aufbau zu versehen, durch den Hintereingang hereinzuschieben und als neue Errungenschaft zu verkaufen. Ein gewisser Spaßeffekt muss sein, zweifelsohne.



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Warum uns das neue Jahrzehnt schwer zu schaffen machen wird

Ja, gut, die Kanzlerin hat uns schon dezent drauf vorbereitet, sie erwartet für 2010 Übles. Zieht euch warm an, der Kahn hat immer noch ein großes Leck, Absaufen möglich, aber unwahrscheinlich, wir sind schließlich nicht in Island, Kurzarbeit geht weiter, Opel entlässt, andere auch, die Automobilindustrie macht sich auf ein Riesenloch gefasst, die Banken, Staatsteile und -verwaltung und die Kriege brauchen unser ganzes Geld, Hartz IV ist nun mal genug und wer bereits 750 € im Monat verdient, muss auch Steuern bezahlen. Ob er nun von dem Geld leben kann oder nicht (Unterhaltzahler hätten ja theoretisch einen Mindestbehalt in dieser Republik, aber wo wird er ernsthaft

Unsere Zukunft - rosarot!

beachtet?) ist eine ganz andere Frage. Jetzt wissen wir, woran wir sind. Haushoch verschuldet, keine Besserung in Sicht. Zu Beginn des Jahrzehnts und anhaltend in die Dekade rein.
Dazu kommt diese unermessliche Geldgier, die die Firmen und Marketingabteilungen nicht davon abhält, immer nur 25 % der Wahrheit zu sagen, was die Produkte und den Gewinn betrifft, aber den doppelten Preis tapfer beizubehalten. Wir dürfen also unser sauer verdientes Geld teuer für Billiges ausgeben oder gehen gleich ins Sozialkaufhaus, es sei denn, wir haben den superbilligen Iren in der Nähe, der uns Qualität für ganz wenig Geld verspricht. Wir haben nicht viel von unserer Kohle (wenigstens die 30 Mio., die gar nicht, wenig oder nicht übermäßig verdienen) und fragen uns ständig, warum wir das alles mitmachen müssen.

Versicherungen ziehen uns nach wie vor über den Tisch und sind keine echte Alternative mehr, das Sparbuch auch nicht und das Kopfkissen ist schon vollgestopft. Bist du älter, krank, behindert, hast du ausgedient, das interessiert keine Sau mehr, nur beim moralischen Geplänkel, wo man sich stolz auf die Schulter kloppt. Zum Beispiel, dass die 350.000 Schwerstbehinderte, die es in D gibt, alles bekommen, was möglich ist. Die vielen Millionen jedes Jahr dienen der Sicherung der Allerbeschädigsten, wofür die 8,2 Mio anderen behinderten Bürger so gut wie leer ausgehen. Gut, ein paar Erwerbsunfähigkeitsrentner sind dabei... Das sind ja nun mal echt zu viele, die Behinderten, wer soll das bezahlen? Eingestellt werden sie auch nicht. Pech!

Gesundheit muss wieder mit weiteren Aufschlägen bezahlt werden, Pflege gibts erst, wenn du am Boden bist. Kindergeld gibt es etwas mehr, Arbeitsstellen nicht, so dass das Kinderkriegen mit Fragezeichen versehen bleibt. So hat alles seine Härte und keiner darf sich freuen, bis auf die Staatsbediensteten, die gut vom Geld der anderen leben oder sich als ihre Volksvertreter anbieten, um ordentlich Rente zu haben. Und die Firmen, die ordentlich Geld machen, auch wenn sie es abstreiten.

Prosit neues Jahrzehnt!

Deutsche Schicksale: Heinz

Selten bekommt man sie zu Gesicht, aber wenn man sie trifft, weiß man, warum es besser ist, ihnen aus dem Weg zu gehen: Wohnnomaden.

Den ich kennen lernte ist einer von den Sesshafteren, aber sein letzter Auszug vor Jahren war ebenfalls ein Rechtsfall. Der Vermieter verlangte Totalrenovierung und bekam über zehntausend Mark zur Wiedergutmachung zugesprochen. Normalerweise sind Wohnnomaden Sozialhilfeempfänger, haben kein Geld, schulden die Miete und können nicht groß haftbar gemacht werden. Dieser hier - nennen wir ihn Heinz - hat eine kleine Rente, wodurch er belangt werden konnte.

Heinz' Problem ist seine Paranoia, die ihn jede Nacht befürchten lässt, Unbekannte griffen ihn an. Er hat sich verbarrikadiert und einige Fallen eingebaut, damit niemand reinkommt, lagert Maschinenteile und Werkzeuge in einem Wohnzimmer im Erdgeschoß, das wegen Hanglage durch und durch mit Wasser unterspült ist. Die Bohlen verfault, Schimmelgeruch in der Luft. Gegen das eingedrungene Giftgas laufen stundenlang Luftabzugsventilatoren, die mit einem meterlangen Schlauch aus dem Inneren Luft ziehen... Alles wird achtlos behandelt, nur seine Habseligkeiten nicht, Teile werden rein- und rausgeschleppt, Wärme gibt es nur unten im Eingangsbereich, wo man aufpassen muss, nicht über den Ofen zu stolpern. Sein Wohnraum hängt voll mit Kleidern, alles steht und liegt voll. Wäre er behindert, würde man es verstehen, so merkt man, dass er keine Häuslichkeit entwickeln kann, nur ein Besucher und Werkstattbenutzer ist.

Seine Spezialität sind Hilfeleistungen bei KFZ, wo er Dinge repariert und andere kaputt macht, um wieder etwas reparieren zu können. In der Regel wird er an einem Objekt immer destruktiver und so mancher Motor wird niemals mehr laufen, allenfalls holprig. Dabei geht es Heinz nur darum, Verbündete zu finden, im Kampf gegen das nächtliche Giftgas. Zu reden und
etwas zu unternehmen.

Es ist ein Drama, das nicht zu beheben ist, denn was bleibt ist nur die Klapsmühle, und die wäre das Ende für seine betagte Beweglichkeit. Sein größter Luxus ist ein angemieteter Hangar, den er in kurzer Zeit mit Schrottautos vollgestopft hatte. Das kostet ihn jeden Monat viel Miete ... aber er will es so und glaubt, das alles wieder mit Gewinn verkaufen zu können.

Muss er gehen, ist das Haus nicht mehr wert als ein Abbruchhaus, es muss innen wie außen totalüberholt, entrümpelt und unter Seife gesetzt werden....



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Wenn die Hausverwaltung schreibt ...

ist alles zu spät. Herr, wirf Hirn herab, damit diese öffentlichen Verwalter im Nordpfälzer Bergland sich besinnen, was sie da verzapfen! Auf die Fragen, wann das Treppenhaus renoviert werden würde (seit 16 Jahren ungestrichen) und weitere Details wird zunächst eine Drohung und absolute Wahrheitsverkehrung ausgestoßen. Erst im Rest des Briefes kommt dann die eigentliche Antwort. Diese Mentalität ist ad nauseam...

Was ist mit solchen Leuten los, die asoziales Schläger- und Auftrumpfgesindel als schützenswerte Spezies darstellen? Dieses Gesindel ist bei mir gewaltsam in die Wohnung eingedrungen (weil ich mich beschwert habe über Nichterfüllung der Putzpflicht, die sie übrigens bis zum Auszug nach Jahren n i c h t wahrgenommen haben) , beide Parteien blockierten den zugewiesenen Behindertenparkplatz, Partei A verwahrte sich radikal gegen Lüften im Treppenhaus bei Vielqualmerei (Griffe abmontiert), beschwerte sich über einen zugewiesenen Notparkplatz so lange, bis Betonkübel durch die Stadt platziert wurden, um den Platz zu verstellen (siehe Vorgeschichte 1), Partei B belegte den zugewiesenen Platz mit 3 Fahrzeugen (siehe Vorgeschichte 2) ... hämmerte zuvor wie bekloppt an die Tür, weil der Platz aufgegeben werden musste etc.pp. Ein trauriges Schauspiel, zum Glück beendet, weil beide Parteien ausgezogen sind. Und jetzt erneut (siehe Vorgeschichte 3) die Deutung der Dinge durch die Vermietung im Spezialbrief ... Ich bin also der Vertreiber der ehrenwerten und friedlichen HartzIV-Bezieher ....

Finde Sinn, wer kann, ich mach das Licht aus... Friede der Dummheit.

Siehe Vorgeschichte 1


Siehe Vorgeschichte 2


Siehe Vorgeschichte 3

Gut, gut, wir kommen nicht drum herum ...

... der Koalitionsvertrag will gesichtet sein. Knappe 130 Seiten. Immerhin wird es etwas konkreter darin. Was wird uns versprochen? Was können wir erwarten?

Es wird motiviert, gespart, Wachstum gesteigert, Steuern gesenkt, Belastungen abgebaut, Schutzschirme über Arbeitnehmer gespannt...., aber es ändert sich nichts hinter dem großen Bühnenplakat an der Totalverschuldung und den geringen Spielräumen.

Genauer betrachtet scheinen sich nur kleine Bewegungen abzuzeichnen, der Trend ist im Prinzip Kostenerhöhung für den Arbeitnehmer, dafür kann er wieder frei Krankenkassen nach deren Angebot und Preisstruktur wählen, die Einheitskasse entfällt, der Tariflohn ist auch Mindestgrenze, die Steuern sinken bzw. entfallen für die Gering-, Klein- und einfachen Verdiener, Arbeitgeber und Besserverdienende werden auch entlastet.... Steuern sollen transparenter und einschätzbarer werden. Kindergeld gibt's 20 EUR mehr, Wohngeld soll unkomplizierter beantragt werden können, Schonvermögen auf 750 € pro Lebensjahr angehoben werden (wobei nur 11.000 Bezieher dafür in Frage kämen oder einfach mehr Offenheit der Verhältnisse herrschen soll?), Erben für Geschwister soll wieder wesentlich günstiger werden (50% Rabatt), Umsatzsteuer in Teilbereichen gesenkt, in anderen Teilbereichen neu eingeführt werden.

Frage bleibt, ob wir wirklich aufatmen können, oder ist es nur ein kleines Luftschnappen?



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Kleinliches Versauern und Glück bei Bratkartoffeln?

Habt ihr euch mal überlegt, was den Leuten zugemutet wird mit unserem Sozialsystem? Dieses macht nichts anderes als neue Sozialfälle zu produzieren, um eine Legitimation zu haben. Wer Hartz IV-bezugsberechtigt ist, darf frei kombinieren. Hartz plus Freibrille, Hartz plus Freiputzfrau, Hartz plus Reintegration etc. pp.

Der normale Verarmte oder Gestolperte kriegt nichts davon, als ob er es nicht nötig hätte. Und Behinderte? 8 Millionen? Die sowieso nicht ...

Behinderte ohne Hartz oder psychische Dauererkrankung werden in der Regel nicht beratend oder aktiv unterstützt, Pech gehabt. Kein Ansatzpunkt für die Sozialmaschinerie.

François Truffaut, französischer Regisseur, bemerkte einmal: „Pleite zu sein ist ein vorübergehender Zustand, Armut eine Geisteshaltung.“

Der zweite Teil dieser Geisteshaltung wird gezüchtet und gehegt,

• vom Totalbezieher bis zum 1-Euro-Produkt und -Job. Auch 8 Millionen Bürger inkl. Grundsicherungsbezieher.
  

• Von der Insolvenz und Staatskasseausschlachtung bis zu Minderlöhnen. Hinter den Kulissen? Geldanhäufung zum Abwinken.

Wo soll das eigentlich hinführen? Was sagen unsere Staatsdenker dazu? Unsere Verwaltung, Organisation ist so restriktiv, dass ein Sklavenstaat rauskommt am Ende. Handlung untersagt.


Gegentherapie: vom

Gute und soziale Menschen haben kein Geld

zum

Ich schaffe mir meine erfolgreiche und erfüllte Zukunft.
Ich wähle nur noch Parteien, die unsere wesentlichen Aufgaben friedvoll erfüllen und der Lüge abschwören. ;-)

Lasst die Blätter rauschen, Blogger und Journalisten, macht die Leute stark! Schluss mit Horror, Sensationsgeilheit und Verdummung.



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Offener Brief eines Entsetzten

Das hab ich beim Surfen gefunden und muss es unbedingt mal posten:

"Liebe Bundesregierung,

so langsam werde ich ein bisschen prassig angesichts eures Dahingestrauchels
während dieser amerikanischen Hypothekenkrise !

Erst habt ihr den Kapitalismus nicht richtig kapiert - andernfalls hättet ihr
unserem "smiling Joe" Ackermann bereits vor 5 Jahren, als er erstmals das
Wort "Eigenkapitalrendite" mit zweistelligen Prozentsätzen in Verbindung
brachte, gleich ordentlich den Hintern versohlt, statt ihn zu küssen.

Nein, Mädels, ihr habt auch nicht aufgepasst, als der gute alte Sozialismus
in der Schule bzw. der Uckermark durchgekaut wurde.

Anders kann ich mir's zumindest nicht erklären, daß ihr jetzt ernsthaft über
eine Verstaatlichung bzw. Sozialisierung angeschlagener Banken nachdenkt.

Mann: die sind doch total verschuldet ! Völlig am Arsch, die Brüder !!
Wer will denn SO WAS, in Zeiten knapper Kassen ?!

Denkt doch mal lieber mal über eine Verstaatlichung von EON, RWE oder
Vattenfall nach, Mädels: Was das plötzlich Unmengen an Geld in die arme,
klamme Staatskasse spülen würde !!

Ihr könntet's plötzlich wieder mit vollen Händen aus dem Fenster schmeissen -
wie bisher halt. Schlecht würde euch werden, von sooo viel Geld !!

Aber nein.
Lieber die HRE.
Oder die Commerzbank.

Zu doof, eine wirtschaftlich attraktive Chance zu erkennen, wenn sie sich bietet,
seid ihr also auch noch.

Na wartet: Wenn ich erst mal Bundeswirtschaftsminister bin, dann ....

incognito"


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Armutsrisiko

...womit wir wieder beim Thema wären... Der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes gibt uns die Gelegenheit, unseren Verarmungsfaktor zu bestimmen. Die Wahrscheinlichkeit in einer bestimmten Gegend arm zu werden. Sind die Angaben denn glaubwürdig? Siehe auch diesen Beitrag...

Im Großen und Ganzen wird das abgebildet, was man auch als deutsche Realität erfährt. Allerdings glaube ich nicht, dass die Zahlen immer so den Istzustand exakt abbilden. So liegt die Verarmungsgefahr im Pfälzer Bergland laut Karte nur bei 13,5 %, und damit unter dem Bundesdurchschnitt von ca. 14,5 %. Wir haben hier jedoch allein 25 % der Erwerbsfähigen in der Hartz-Kategorie und dann noch mal die Hälfte oder denselben Betrag bei den Verdienern unter der Armutsgrenze von 1200 oder 1800 € (Familien). Da sind die Werte des nahe gelegenen (armen) Saarlandes mit 16,8 % schon realistischer. Gefühlsmäßig liegt die Gefahr noch höher. Irgendwo habe ich den Eindruck, das sind mindestens 25 %!! So viele Leute ohne Arbeit und angemessenes Einkommen ...

Ganz erschreckend die neuen Bundesländer mit eindeutig erhöhtem Verarmungsrisiko von über 25 %...

Armutsatlas


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Zum Haareraufen...

... finde ich es, wenn die Leute kein Geld haben, angeblich von der Stütze leben und sich zwei Autos leisten, jetzt noch einen Rassehund kaufen, aber der Sohnemann bei mir borgen kommt, weil er mit seinem Arbeitslosengeld auf Azubi-Niveau die Bahnkarte angeblich nicht zahlen kann. Crazy, oder?






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Ich bin ja kein ...

Blogger, der über das Wechseln der Strümpfe Videos dreht, aber dieses Alltägliche oder Nichtalltägliche, was folgt, sollte auch mal gesagt werden. Zu meinem Geburtstag am 22.9. bekam ich von der Stadt ein nettes Geschenk. Zum zweiten Mal in meiner Mietzeit in dieser unglückseligen Lehrerwohnung blockierte die Stadt einen Parkbereich vor dem Haus mit bepflanzten Betonkübeln. Diese liebenswerte Geste verstand ich natürlich genau richtig. Die Parkplatzsituation, die durch historische und planerische Gegebenheiten (kein Geld für Straßen) eh schon miserabel ist, weil keiner auf der Straße parken darf und sonst nur mit Genehmigung der Nachbarn sein Auto zur Hälfte auf dessen Privatgrundstück abstellen darf, also mehr blockiert als was Gutes tut, ist jetzt noch hundsmiserabler. Besucher gehen sowieso leer aus. Für 2 Häuser sind 4,5 Parkplätze vorgesehen, drinnen wohnen jedoch 7 Autofahrer. Zum Glück lässt ein Nachbar murrend zu, das jemand auf "seinem" Trottoir steht. Ein freundlicherweise (?) zugewiesener Behindertenparkplatz für mich, wegen meiner Gehprobleme zum Be- und Entladen und Abstellen, führte zu Protesten der randalierenden Hartz-Mitbewohnerin, bis hin zu persönlichen Parkplatzblockaden (draufstellen in persona). Sie selbst hat wegen Behinderung einen festen Parkplatz zugewiesen bekommen, direkt neben der Tür, ist aber in der Lage, 3 Stunden beschwingt mit ihrem Hund im ganzen Ort spazieren zu gehen und ihn zu "verschönern"! Keine Gehprobleme! Der andere Mitbewohner sollte dann seinen Parkplatz auf einen hauseigenen tiefer gelegenen verlagern, was er nicht macht, weil sein Image leidet, wenn er nicht v o r dem Haus stehen kann. Er ist kerngesund, strotzt vor Kraft, nicht jedoch im Geist, ist ein gewollter Langzeitarbeitsloser und beschwert sich mit Türschlägen, Gebrüll und Morddrohungen. In dieser Situation wirkte die Parkplatzkappung geradezu Problem verschärfend, wurde heimlich durchgeführt und nicht kommentiert.
Dafür vergebe ich erstmals, I'm sorry, und in der Folge fortgesetzt die Westrich-Zitrone 1. Klasse für deplatzierte Aktionen.


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Hausgemachte Armut in D

Armutsbericht für Deutschland - Jeder vierte Deutsche gilt als arm

Berlin (dpa) - Jeder vierte Bundesbürger ist von Armut betroffen oder muss durch staatliche Leistungen vor ihr bewahrt werden. Dies geht aus dem neuen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervor, den Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) an diesem Montag in Berlin vorgelegen will.

Insgesamt hat sich die soziale Kluft in Deutschland vertieft. «Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weiter geöffnet», sagte Scholz der «Bild am Sonntag». Scharfe Kritik an der Regierung kam von der FDP, der Linken und vom DGB.

Aus den Angaben von Scholz geht hervor, dass 13 Prozent der Bundesbürger als arm gelten, weitere 13 Prozent der Gesamtbevölkerung würden durch Sozialtransfers wie Kindergeld oder Arbeitslosengeld II vor dem Abrutschen in Armut bewahrt. Daran zeigt sich nach Einschätzung des Ministers auch die positive Wirkung des Sozialstaats.

«Die Einkünfte der Reichen sind gewachsen, dagegen sinken die Einkommen im unteren Bereich leicht, im mittleren stagnieren sie», sagte er. Zu den Reichen zählt, wer als Alleinlebender im Monat netto mehr als 3418 Euro zur Verfügung hat oder als Familie mit zwei Kindern mehr als 7178 Euro. «Arm ist, so definiert es die EU, wer als Alleinlebender weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verdient, also 781 Euro netto.»

«Besonders bedrückend» nannte Scholz, dass die Zahl derjenigen gewachsen sei, die arbeiten und sich trotzdem im Armutsrisikobereich befinden. «Das zeigt: Wir haben zu niedrige Löhne in Deutschland und wir brauchen Mindestlöhne.» Die Lage für Langzeitarbeitslose und Alleinerziehende sowie deren Kinder sei besonders schlimm. Das Armutsrisiko sinke aber auf nur noch vier Prozent der Haushalte mit Kindern, falls die Eltern Arbeit hätten.

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel warf Scholz vor, er beklage die Auswirkungen einer Politik, «die er und seine SPD zu verantworten haben». Seit Regierungsantritt der SPD 1998 sei die Mittelschicht um über fünf Millionen Menschen geschrumpft. «Seriöse Armutsbekämpfung beginnt mit einer deutlichen Entlastung der kleineren und mittleren Einkommen in Deutschland», sagte Niebel.

Auch für den Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, sind die Zahlen «Ergebnis der Regierungspolitik von Rot-Grün bis Schwarz-Rot». Dem Druck auf Hartz-IV-Empfänger, Löhne und Renten stünden «Steuererleichterungen für Vermögende und Konzerne, maßlose Managergehälter (...) und Privatisierungswahn» gegenüber. Diese Entwicklung habe die Politik nicht nur zugelassen, sondern befördert. In zehn Jahren SPD-Regierungszeit habe sich die Zahl der Vermögensmillionäre auf 800 000 verdoppelt.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte, die Zunahme der Armut in einem reichen Land wie Deutschland sei «erschütternd». Der DGB erwarte nun praktische Konsequenzen. «Es darf nicht passieren, dass man diese bitteren Fakten einfach nur zur Kenntnis nimmt und dann wieder zur Tagesordnung übergeht.» Die Ursachen für die traurige Entwicklung sieht Buntenbach vor allem in der Hartz-IV-Reform sowie in der unzureichenden Entwicklung der Löhne.

Dpa, 19.05.2008

Warum die deutsche Armut so nicht verschwinden kann

Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dr. Josef Rosenbauer sieht in dem heute vorgelegten Armutsbericht eine klare Bestätigung für die Notwendigkeit einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Die CDU
Rheinland-Pfalz habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass sich die gute wirtschaftliche Entwicklung auch im Geldbeutel der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bemerkbar machen müsse. Von den 43 Mrd. Euro, um die die Bruttolöhne in den zurückliegenden beiden Jahren gestiegen seien, seien laut Jahreswirtschaftsbericht nur 17 Mrd. bei den Arbeitnehmer angekommen. Auch dies belege den dringenden Handlungsbedarf, so Rosenbauer.



„Wir müssen nicht nur dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen Arbeit haben, sondern auch an die denken, bei denen es trotz Arbeit hinten und vorne nicht reicht. Der Aufschwung im Land lässt die Steuerquellen im Land steigen. An vielen Menschen im Land geht er aber immer noch vorbei. Das muss sich ändern. Und zwar schnell. In einem ersten Schritt brauchen wir noch zum 01. Januar 2009 eine Anhebung des Grundfreibetrags. Außerdem brauchen wir Regelungen, die die Steuerzahler durch eine automatische Anpassung des Steuertarifs vor der „kalten Progression“ schützen. Ich bin auch dafür, die zu erwartenden Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit Anfang des kommenden Jahres für eine Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung einzusetzen. Eine gut gemachte Steuerreform widerspricht dem Ziel der Haushaltskonsolidierung nicht.“


Hintergrundwissen zur „kalten Progression“:
Infolge der hohen Inflation steigt die Steuerschuld bei Lohnerhöhungen. Das Problem dabei ist, dass die Steuerschuld stärker steigt als die Einkommen selbst. Dies kann dazu führen, dass das Einkommen unter Umstände sogar sinkt, während die Preise steigen.